Die Europäische Union verbindet Länder, Menschen und Ideen – und prägt das Leben auch hier in Ginsheim-Gustavsburg. Seit ihren Anfängen steht die EU für Frieden, Zusammenarbeit und gemeinsames Wachstum. Europäische Entscheidungen, Förderprogramme und Partnerschaften wirken bis in unsere Stadt und machen Europa vor Ort erlebbar.
Europa vor Ort
Allgemeine Informationen zur Europäischen Union
Offiziell wurde die Europäische Union als Staatenverbund am 1. November 1993 durch den Vertrag von Maastricht gegründet. Die Geschichte der europäischen Zusammenarbeit begann jedoch bereits über 40 Jahre zuvor, mit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), welche auch „Montanunion“ genannt wird. Die Gründerländer Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande haben sich besonders zwei große Ziele gesetzt: Einerseits die Friedenssicherung in Europa zu schaffen, durch die Aufteilung der wichtigsten Kriegsgüter Kohle und Stahl. Andererseits die Stärkung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und des gemeinsamen Wachstums.
Die seitdem fortschreitende europäische Integration und der Ausbau von Institutionen der Europäischen Union halten bis heute an. Die 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sind in einer Vielzahl von zwischenstaatlichen und supranationalen Organisationen, Institutionen und Organen ordnungspolitisch strukturiert. Zu den wichtigsten Organen gehören das Parlament der Europäischen Union, der Rat der Europäischen Union, der Europäische Rat, die Europäische Kommission sowie der Europäische Gerichtshof.
Die politischen Organe der Europäischen Union sind durch die europäischen Verträge völkerrechtlich dazu befähigt, für alle Mitgliedsstaaten geltende Regulierungen zu beschließen. Je nach Politikbereich erfolgen politische Entscheidungen durch einstimmige Entscheidungen oder durch die qualifizierende Mehrheit.
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Die EU in Ginsheim-Gustavsburg
Die politischen Prozesse auf EU-Ebene spielen auch für Ginsheim-Gustavsburg eine Rolle im alltäglichen Leben, etwa durch neue Regularien zum Datenschutz oder zur Landwirtschaft sowie durch Förderprogramme. Für Ginsheim-Gustavsburg und andere hessische Städte ist es daher wichtig, Entscheidungen, welche die lokale Wirtschaft und das hiesige Zusammenleben betreffen, mitgestalten zu können.
Im Europäischen Parlament sind auch Abgeordnete aus Hessen vertreten. Darüber hinaus hat Hessen Vertreter*innen im Europäischen Ausschuss der Regionen. Dieser Ausschuss ist als Institution der EU speziell dafür geschaffen, regionale Interessen zu artikulieren. Diese Vertreter*innen sind zusammen mit den Abgeordneten im EU-Parlament die primären Ansprechpartner*innen für politische Anliegen auf europäischer Ebene.
Die Europäische Union hat einen eigenen Haushalt, der anteilig von den Mitgliedsstaaten bereitgestellt wird. Von diesem Haushalt werden Wirtschaftszweige in ganz Europa gefördert, vor allem die Landwirtschaft und die Industrie. Darüber hinaus stellt die EU Summen für lokale Förderprojekte bereit, um ländliche und urbane Entwicklung voranzutreiben. Auch Projekte in Ginsheim-Gustavsburg können Fördermittel von der EU erhalten. Informationen zur Beantragung solcher Fördergelder können beim Europabüro FrankfurtRheinMain eingeholt werden. Darüber hinaus unterhält das Europabüro Netzwerke zur Interessenartikulation der Region. Das Europanetzwerk Hessen stellt zusätzlich umfassende Informationen darüber bereit, wie Bürger*innen aus Hessen von EU-Förderprogrammen profitieren können und organisiert diverse Informationsveranstaltungen.
Zusätzlich ist Ginsheim-Gustavsburg teil des EU-Projekts "Europa fängt in der Gemeinde an" und wird von der Stadtverordneten Anja Nillius vertreten.
Als dauerhafte europäische Zusammenarbeit existiert die Städtepartnerschaft mit der französischen Stadt Bouguenais.
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