Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 5. November

Aufgrund der aktuellen Corona-Lage und der geltenden Hygiene- und Abstandsregeln ist eine Beschränkung der Besucherzahl notwendig. Für die Sitzung sind noch wenige Plätze vorhanden.

Bürgerinnen und Bürger, die an der Sitzung noch teilnehmen möchten, können sich bis Donnerstag, 05.11.2020, 12.00 Uhr, unter der Mail-Adresse schorr@gigu.de mit Namen und Anschrift anmelden.

Bürgerinnen und Bürger, die sich nicht angemeldet haben, können nur teilnehmen, wenn noch Platzkapazitäten frei sind und sie vor Ort ihren Namen und Adresse angeben.

Tagesordnung am 5. November

  1. 1. Kündigung der Mitgliedschaft bei der Volksbank Mainz und der Baugenossenschaft Ried
    2. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.03.2020; Lichtverschmutzung in Ginsheim- Gustavsburg 3. Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion vom 23.06.2020;
    Veranstaltung eines Jugendforums durch die Stadt Ginsheim-Gustavsburg
    3.1 Ergänzungsantrag Frau von Trotha (FDP) vom 18.08.2020; Veranstaltung eines Jugendforums
    3.2 Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 09.09.2020; Ergänzungsantrag der fraktionslosen Stadtverordneten von Trotha vom 18.08.2020 (Korrektur nach SJSA) „Veranstaltung eines Jugendforums“
    4. Antrag der Fraktion Bündnis 90/die Grünen vom 27.05.2020; Temporäre Nutzung der Bahnunterführung Gustavsburg (Abschnitt I) für Radfahrende und Fußgehende
    5. Änderungsantrag der Fraktion Freie Wähler vom 30.06.2020; Vereinsförderung
    5.1 Antrag der Fraktion Freie Wähler Ginsheim-Gustavsburg vom 28.05.2020; Vereinsförderung
    5.2 Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 09.09.2020; Vereinsförderung
    6. Antrag der CDU-Fraktion vom 31.05.2020; Unterstützung der heimischen Landwirtschaft
    7. Antrag der SPD-Fraktion vom 25.07.2020; Gewaltfreie Stadtverwaltung
    8. Resolution der SPD-Fraktion vom 16.08.2020; Das Land Hessen übernimmt finanzielle Verantwortung für sein ausgesprochenes Betretungsverbot – Komplette Übernahme der den Kommunen entgangenen Elternbeiträge für die Nutzung der Kindertagesstätten
    8.1 Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 13.10. zur Resolution der SPD vom 16.08.2020, Vorlagen-Nummer: 2020/0256
    9. Antrag des Vorsitzenden der AG Altrheinuferumgestaltung vom 13.10.2020; Sperrung des Altrheinufers
    10. Antrag der CDU-Fraktion vom 12.09.2020; Aufhebung Sperrvermerk Finanzmittel Ankauf
    Grundstück Sport- und Kulturhalle
    11. Befreiung vom Gesamtabschluss gemäß § 112b Abs. 1 HGO
    12. Neufassung der Eigenbetriebssatzung des Eigenbetriebs "Servicebetrieb Bauhof" (SBB)
    13. Kinderbetreuung in Einrichtungen der Stadt Ginsheim-Gustavsburg Aktueller Stand, Ausblick und Handlungsempfehungen
    14. Änderung der Richtlinien zur Gewährung von Zuschüssen an Vereine aus Ginsheim-Gustavsburg
    15. Prüfantrag der Fraktion Freie Wähler vom 07.10.2020; Aufstellen von Hinweistafeln mit
    dem Stadtnamen Ginsheim-Gustavsburg an den Ufern von Rhein und Main
    16. Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 07.10.2020; Autorenwettbewerb - Corona-Pandemie
    17. Resolution der SPD-Fraktion vom 11.10.2020; Erhalt der Filiale Ginsheim der Kreissparkasse (KSK) Groß-Gerau
    18. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom
    12.10.2020; Berücksichtigung der Nutzung von Photovoltaik in Bebauungsplänen
    19. Prüfantrag der CDU-Fraktion vom 13.10.2020; Realisierung des "Taunussteiner Windelsacks"
    20. Antrag der CDU-Fraktion vom 12.10.2020; Anschaffung von iPads für die kommunalen Gremi-
    en und Weg der Stadt in die Digitalisierung
    21. Prüfantrag der SPD-Fraktion vom 09.10.2020; Vergünstigte Dienstwohnungen für Mitarbeiter-
    rinnen und Mitarbeiter der Stadt Ginsheim-Gustavsburg einschließlich ehrenamtlicher Feuer-
    wehrfrauen und -männer durch die Kommunale Wohnungsgesellschaft bereitstellen
    22. Grundstücksverkauf
 

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