Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.12.2020

Die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, 10. Dezember 2020, um 19.30 Uhr, im Bürgerhaus Ginsheim statt.

Aufgrund der aktuellen Corona-Lage und der geltenden Hygiene- und Abstandsregeln ist eine Beschränkung der Besucherzahl notwendig, da sich maximal 60 Personen im Großen Saal des Bürgerhauses aufhalten dürfen. Für 50 Personen (Stadtverordnete, Magistrat, Presse, etc.) muss ein Platz bereitgestellt werden, so dass noch maximal 10 Bürger*innen an der Sitzung teilnehmen können.

Bürger*innen, die an der Sitzung teilnehmen möchten, werden gebeten, sich bis zum 6. Dezember 2020 per E-Mail unter schorr@gigu.de anzumelden.

Tagesordnung

0.      Eröffnung der Sitzung, Begrüßung der Anwesenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festlegung der Tagesordnung
0.1    Mitteilungen des Magistrats
0.1.1 Aktueller Stand Kassenkredite
0.1.2 Bericht zum Vollzug der Haushaltswirtschaft zum 30.09.2020
0.1.3 Hundekotbeutel; Preisvergleiche verschiedener Anbieter und Materialien
0.1.4 Partnerkommune der Stadt Rüsselsheim am Main und des Regionalverbandes Frankfurt RheinMain in Projekten zur Umsetzung einer nachhaltigen Mobilität; hier: Letter of Intent
0.1.5 Resolution Kindertagesstätten; Antwort Bundesministerium
0.1.6 Vorstellung der Ergebnisse des ISEK
0.1.7 Mitteilung über das Versteigerungsverfahren und den anstehenden Verkauf des Wohnhauses in der Stegstraße Vorlagen-Nummer: 2020/0381
0.2    Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
1.      Vorstellung des Klimaschutzmanagers
2.      Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.03.2020; Lichtverschmutzung in Ginsheim-Gustavsburg
2.1    Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 03.11.2020 zum Antrag "Lichtverschmutzung in Ginsheim-Gustavsburg" (2020/0122)
3.      Antrag der Fraktion Bündnis 90/die Grünen vom 27.05.2020; Temporäre Nutzung der Bahnunterführung Gustavsburg (Abschnitt I) für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen
4.      Antrag der CDU-Fraktion vom 31.05.2020; Unterstützung der heimischen Landwirtschaft
5.      Antrag der CDU-Fraktion vom 12.10.2020; Anschaffung von iPads für die kommunalen Gremien und Weg der Stadt in die Digitalisierung
5.1    Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 04.11.2020 zum CDU-Antrag "Anschaffung von iPads für die kommunalen Gremien und Weg der Stadt in die Digitalisierung" (2020/0324)
6.     Geschäftsbericht und Jahresabschluss 2019 der KWG
7.      Wirtschaftliche Lage der KWG unter Berücksichtigung einer Eigenkapitalverzinsung
8.      Wirtschaftsplan 2021 der Kommunalen Wohnungsgesellschaft
9.      Bestellung eines Wirtschaftsprüfungsinstituts für den Jahresabschluss 2020 der KWG
10.    Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebs SBB
11.    Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebs SBB
12.    Dogstations
13.    Resolution der CDU-Fraktion vom 15.11.2020; Unterstützung der Vereine durch DFB und DFL
14.    Resolution der CDU-Fraktion vom 15.11.2020; Keine Erhöhung der Kreis-und Schulumlage 2021
15.    Resolution der CDU-Fraktionvom 15.11.2020; Turnhalle Albert-Schweitzer-Schule
16.    Prüfantrag der SPD-Fraktion vom 13.11.2020; Errichtung von Notrufsäulen in Kooperation mit der Björn-Steiger-Stiftung und der DLRG
17.    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.11.2020; Errichtung von Neubauten in klimaneutraler Holzbauweise

 

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