Sitzungen der Gremien: Tagesordnungen und Hinweise für Besuche - Vorherige Anmeldung wegen Corona notwendig

Corona-Hinweise für die Besucher
Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass bei allen öffentlichen Gremiensitzungen aufgrund der aktuellen Corona-Lage und der geltenden Hygiene- und Abstandsregeln eine Beschränkung der Besucherzahl notwendig ist. Die maximale Personenzahl beläuft sich auf 15 Personen im großen Saal des Ginsheimer Bürgerhauses. Bürgerinnen und Bürger, die an den Sitzungen teilnehmen möchten, werden gebeten, sich vorher unter der E-Mail-Adresse schorr@gigu.de mit Namen und Anschrift anzumelden. Die Plätze werden entsprechend der Reihenfolge der Anmeldungen vergeben. Bürgerinnen und Bürger, die sich nicht angemeldet haben, können nur teilnehmen, wenn vor Ort noch Platzkapazitäten frei sind und sie dort ihren Namen und ihre Adresse angeben.

Der Anmeldeschluss für die Teilnahme an den Sitzungen "Ausschuss Bürgerzentrum Gustavsburg" und "Gemeinsame Sitzung des Ausschusses Bürgerzentrum Gustavsburg, Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss und Haupt- und Finanzausschuss" am Donnerstag, 18. Juni, im Bürgerhaus Gustavsburg war bereits am 16. Juni. Daher ist für diese Sitzungen nur noch eine spontane Teilnahme möglich, sofern an diesem Abend noch Plätze frei sind.

Für die Ausschuss-Sitzungen in der kommenden Woche müssen sich die Besucherinnen und Besucher bis zum 21. Juni 2020 anmelden.

Tagesordnungen der Ausschüsse
Am Dienstag, 23. Juni, findet um 18.30 Uhr eine Sitzung des Sport-, Jugend- und Sozialausschusses im Bürgerhaus Ginsheim, großer Saal, statt.
Tagesordnung:
0.    Mitteilungen des Magistrats
0.1    Prüfergebnis der Kostenschätzung: Hybridrasen als Alternative zu Kunstrasen
1.    Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Ginsheim-Gustavsburg
2.    Kita-Gebühren in der Zeit der Corona-Pandemie
3.    Startprojekt für die Sportanlage Gustavsburg
4.    Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Veranstaltung eines Jugendforums durch die Stadt
5.    Antrag Fraktion Freie Wähler Ginsheim-Gustavsburg; Vereinsförderung
6.    Resolution CDU-Fraktion; Kindertagesstätten
7.    Antrag SPD-Fraktion; Regelmäßige Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für die Stadt Ginsheim-Gustavsburg

Ebenfalls am Dienstag, 23. Juni, tagt um 19.30 Uhr der Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss im Bürgerhaus Ginsheim, großer Saal.
Tagesordnung:
0.    Mitteilungen des Magistrats
0.1    Prüfergebnis der Kostenschätzung: Hybridrasen als Alternative zu Kunstrasen
0.2    Kreuzung Landesstraße 3040/Am Flurgraben/Adam-Opel-Straße
1.    Startprojekt für die Sportanlage Gustavsburg
2.    Urban Gardening; Aufhebung Sperrvermerk und Entscheidung über Förderprojekte
3.    Zustand der Bauernbrücke und Vollsperrung der Sperrtorbrücke - Eingereichte Klage eines Landwirtes und eines Eigentümers
4.    Standorte Fahrradverleihsystem "MVGmeinRad"
5.    Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Lichtverschmutzung in Ginsheim-Gustavsburg
6.    Antrag Fraktion Bündnis 90/die Grünen; Temporäre Nutzung der Bahnunterführung Gustavsburg (Abschnitt I) für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen
7.    Antrag SPD-Fraktion; Regelmäßige Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für die Stadt Ginsheim-Gustavsburg
8.    Prüfantrag SPD-Fraktion; Grundstück für familiäre Gedenkbäume zur Verfügung stellen
9.    Prüfantrag SPD-Fraktion; Plastikmüll vermeiden -
Hundekotbeutel aus Kunststoff durch ökologische Alternativen ersetzen
10.    Antrag AG Altrheinufer; Sperrung Altrheinufer

Die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet am Donnerstag, 25. Juni, um 19.30 Uhr im Bürgerhaus Ginsheim, großer Saal, statt.

Tagesordnung:
0.    Mitteilungen des Magistrats
0.1    Bericht zur Finanzlage und aktueller Stand Kassenkredite
0.2    Haushaltsgenehmigung, Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
0.3    Prüfergebnis der Kostenschätzung Hybridrasen als Alternative zu Kunstrasen
0.4    Freiwillige Feuerwehr Ginsheim-Gustavsburg; hier: Jahresbericht 2019
0.5    Digitale Gremienarbeit
1.    Bedarfs- und Entwicklungsplan für die Freiwillige Feuerwehr; hier: Neufassung bis zum Jahr 2025
2.    Ortsgericht; Wahl bzw. Wiederwahl eines stellv. Ortsgerichtsvorstehers und Ortsgerichtsschöffen
3.    Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Ginsheim-Gustavsburg
4.    Kita-Gebühren in der Zeit der Corona-Pandemie
5.    1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung; hier: Ergänzende Regelungen zu den Öffnungszeiten im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht
6.    Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Ergebnisverwendung
7.    Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Ergebnisverwendung
8.    Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Ergebnisverwendung
9.    Wirtschaftsplan 2020 des Eigentriebs SBB
10.    Startprojekt für die Sportanlage Gustavsburg
11.    Wohnungsbauförderung; Gewährung von Stadtbaudarlehen für Neubauvorhaben im öffentlich geförderten Wohnungsbau über eine indirekte Förderung
12.    Zustand der Bauernbrücke und Vollsperrung der Sperrtorbrücke - Eingereichte Klage eines Landwirtes und eines Eigentümers
13.    Antrag Fraktion Bündnis 90/die Grünen: Temporäre Nutzung der Bahnunterführung Gustavsburg (Abschnitt I) für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen
14.    Antrag Fraktion Freie Wähler Ginsheim-Gustavsburg; Vereinsförderung
15.    Antrag Fraktionen CDU und Freie Wähler; Beitritt zum Bündnis Klima-Kommunen
16.    Antrag CDU-Fraktion; Unterstützung der heimischen Landwirtschaft
17.    Antrag SPD-Fraktion; Zwei-Standorte-Lösung als Ersatz für das Bürgerhaus Gustavsburg umsetzen
18.    Resolution CDU-Fraktion; Kindertagesstätten
19.    Antrag SPD-Fraktion; Regelmäßige Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für die Stadt Ginsheim-Gustavsburg
20.    Prüfantrag SPD-Fraktion; Grundstück für familiäre Gedenkbäume zur Verfügung stellen
21.    Prüfantrag SPD-Fraktion; Plastikmüll vermeiden -
Hundekotbeutel aus Kunststoff durch ökologische Alternativen ersetzen
22.    Resolution SPD-Fraktion; Ginsheim-Gustavsburg –
Wir sind weltoffen, vielfältig und international!
23.    Antrag AG Altrheinufer; Sperrung Altrheinufer

 
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