Sitzungen der Ausschüsse

Am Dienstag, 4. Februar, findet um 18.30 Uhr eine Sitzung des Sport-, Jugend- und Sozialausschusses im Konferenzraum I, Bürgerhaus Gustavsburg, statt.

Tagesordnung:

0. Mitteilungen des Magistrats

0.1 6. Zwischenbericht zum Sachstand der interkommunalen Zusammenarbeit im Kreis Groß-Gerau

1. Antrag SPD; Einführung Stadtelternbeirat für die Kitas ab dem kommenden Kindergartenjahr

2. Antrag SPD, CDU und Freie Wähler; Arbeitsauftrag und Grundlage des Ausschusses Bürgerzentrum erweitern

3. Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 und des Investitionsprogramms bis 2023

3.1 1. Fortschreibungsliste Haushaltsplanentwurf 2020

3.2 2. Fortschreibungsliste Haushaltsplanentwurf 2020

3.3 Anträge der Fraktionen zum Haushalt


Im Anschluss daran tagt um 19.30 Uhr der Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, ebenfalls im Konferenzraum I, Bürgerhaus Gustavsburg.

Tagesordnung:

0. Mitteilungen des Magistrats

0.1 Vorstellung Team Mobilität der Stadtverwaltung

0.2 6. Zwischenbericht zum Sachstand der interkommunalen Zusammenarbeit im Kreis Groß-Gerau

0.3 Verkehrsunfälle in Ginsheim-Gustavsburg

1. Förderprogramm „Aktive Kernbereiche"; Abrechnung zum 31.12.2020, Freistellung der Restmittel

2. Antrag SPD; Gespräche mit Betreibern von Supermärkten: Schaffung von Parkplätzen für Lastenräder und Fahrräder mit Anhängern

3. Gemeinsamer Antrag CDU, SPD und Freie Wähler; Prüfantrag Bürgerhaus Gustavsburg

3.1 Änderungsantrag SPD und Freie Wähler zum Prüfantrag von CDU, SPD und FW zum Bürgerhaus Gustavsburg (Vorl.-Nr. 2020/0042)

4. Antrag SPD, CDU und Freie Wähler; Arbeitsauftrag und Grundlage des Ausschusses Bürgerzentrum erweitern

5. Antrag FDP (Frau von Trotha); Bauplanungsrechtliche Prüfung, Konzepterstellung und denkmalschutzrechtliche Betrachtung der Fläche hinter dem TIGZ

6. Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 und des Investitionsprogramms bis 2023

6.1 1. Fortschreibungsliste Haushaltsplanentwurf 2020

6.2 2. Fortschreibungsliste Haushaltsplanentwurf 2020

6.3 Einführung des Premium JobTickets

6.4 Anträge der Fraktionen zum Haushalt


Am Donnerstag, 6. Februar, um 19.30 Uhr findet eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im Konferenzraum I, Bürgerhaus Gustavsburg, statt.

Tagesordnung:

0. Mitteilungen des Magistrats

0.1 Bericht Finanzlage und Stand Kassenkredite

0.2 Bericht zum Vollzug der Haushaltswirtschaft zum 30.09.2019

0.3 6. Zwischenbericht zum Sachstand der interkommunalen Zusammenarbeit im Kreis Groß-Gerau

0.4 Unbefristete Niederschlagungen & Erlassfälle 2019

0.5 Eilbericht zur Verbesserung der Personalsituation der Freiwilligen Feuerwehren

1. Neufassung der Hauptsatzung

2. Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Ginsheim-Gustavsburg

3. Förderprogramm „Aktive Kernbereiche"; Abrechnung zum 31.12.20, Freistellung der Restmittel

4. Antrag SPD; Einführung Stadtelternbeirat für die Kitas ab dem kommenden Kindergartenjahr

5. Gemeinsamer Antrag CDU, SPD und Freie Wähler; Prüfantrag Bürgerhaus Gustavsburg

5.1 Änderungsantrag SPD und Freie Wähler zum Prüfantrag von CDU, SPD und FW zum Bürgerhaus Gustavsburg (Vorl.-Nr. 2020/0042)

6. Antrag SPD, CDU und Freie Wähler; Arbeitsauftrag und Grundlage des Ausschusses Bürgerzentrum erweitern

7. Antrag FDP (Frau von Trotha); Bauplanungsrechtliche Prüfung, Konzepterstellung und denkmalschutzrechtliche Betrachtung der Fläche hinter dem TIGZ

8. Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 und des Investitionsprogramms bis 2023

8.1 1. Fortschreibungsliste Haushaltsplanentwurf 2020

8.2 2. Fortschreibungsliste Haushaltsplanentwurf 2020

8.3 Einführung des Premium JobTickets

8.4 Neue Gebührenordnung für die Friedhöfe

8.5 Aufgaben nach dem Prostituiertenschutzgesetz; hier: Abschluss einer IKZ-Vereinbarung mit dem Kreis Groß-Gerau

8.6 Anträge der Fraktionen zum Haushalt

Alle Sitzungen sind öffentlich. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, daran teilzunehmen.

 
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