Sitzungen der Gremien

Am Dienstag, 18. Juni, tagt um 18.30 Uhr der Sport-, Jugend- und Sozialausschuss im Konferenzraum I, Bürgerhaus Gustavsburg.

Tagesordnung:

0.

Mitteilungen des Magistrats

1.

Umbau des Erdgeschosses der Georg-August-Zinn-Schule in Gustavsburg zu einer 3-gruppigen Kita; Außerplanmäßige Auszahlungen nach § 100 HGO

2.

Entwicklungsplan für die Sportanlage Gustavsburg;
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 22.11.2017/Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Freie Wähler, SPD und Johanna von Trotha (FDP) vom 03.05.2018 - Beschluss der StVV vom 03.05.2018

3.

Antrag der CDU-Fraktion vom 04.06.2019;
Aktualisierung der Vorlage "Ärztliche Versorgung in Ginsheim-Gustavsburg" (2018/0272) zum Prüfantrag der CDU-Fraktion vom 12.10.2017; Ambulante Versorgung in Ginsheim-Gustavsburg" (2017/0282)

4.

Antrag der CDU-Fraktion vom 04.06.2019;
Beitritt zur Fachkräfteoffensive für Erzieherinnen und Erzieher

5.

Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 04.06.2019;
Hausärztliche Versorgung im Stadtteil Ginsheim

6.

Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 04.06.2019;
Einrichtung eines medizinischen Versorgungszentrums (MVZ)

7.

Antrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2019;
Anschaffung einer Rampe und eines Fahrradständers für das Heimatmuseum Ginsheim

8.

Antrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2019;
Bericht Priorisierung von Investitionsprojekten

9.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.06.2019;
WLAN im Gerberhaus


Im Anschluss daran findet um 19.30 Uhr eine Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses, ebenfalls im Konferenzraum I, Bürgerhaus Gustavsburg, statt.

Tagesordnung:

0.

Mitteilungen des Magistrats

1.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.01.2019;
Beitritt zum Fluglärmschutzverein

2.

Entwicklungsplan für die Sportanlage Gustavsburg;
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 22.11.2017/Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Freie Wähler, SPD und Johanna von Trotha (FDP) vom 03.05.2018 - Beschluss der StVV vom 03.05.2018

3.

Sanierung Außengelände KITA III, Verwendung von Regionalfondmitteln;
Überplanmäßige Mehrauszahlung nach § 100 HGO

4.

Umbau des Erdgeschosses der Georg-August-Zinn-Schule in Gustavsburg zu einer 3-gruppigen Kita; Außerplanmäßige Auszahlungen nach § 100 HGO

5.

Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 04.06.2019;
Verbesserung der Fußgängerführung am Netto-Markt im Stadtteil Ginsheim

6.

Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 04.06.2019;
Verbesserung der Müllsortierung der Stadt Ginsheim-Gustavsburg

7.

Antrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2019;
Anschaffung einer Rampe und eines Fahrradständers für das Heimatmuseum Ginsheim

8.

Antrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2019;
Bericht Priorisierung von Investitionsprojekten

9.

Antrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2019;
Bericht Verkehrsunfallstatistik

10.

Prüfantrag der  SPD-Fraktion vom 04.06.2019;
Installation einer Kreuzungshilfe an der neuen Ampelanlage auf der L3040 zur Einfahrt auf das Gelände des VGP Parks

11.

Antrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2019;
Verkehrsberuhigung in Goethe- und Lessingstraße wirksam durchsetzen

12.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.06.2019;
Information und Unterstützung der Initiative "Grüner Gürtel Groß-Gerau"

13.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.06.2019;
Lärm- und Schadstoffmessungen an der Darmstädter Landstraße in Gustavsburg

14.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.06.2019;
Instandsetzung der Lärmschutzwand für Ginsheim-Nord

15.

Prüfantrag der CDU-Fraktion und von Johanna von Trotha (FDP) vom 04.06.2019;
Einsatz von Markierungsnägeln


Der Haupt- und Finanzausschuss tagt am Mittwoch, 19. Juni, um 19.30 Uhr im Konferenzraum I, Bürgerhaus Gustavsburg.

Tagesordnung:

0.

Mitteilungen des Magistrats

1.

Verleihung einer Ehrenbezeichnung an ein ausgeschiedenes Mitglied der Stadtverordnetenversammlung

2.

Neuaufstellung Regionaler Flächennutzungsplan

2.1

Ergänzender Antrag der SPD-Fraktion vom 28.03.2019 zur Vorl.-Nr. 2019/0075; Neuaufstellung Regionaler Flächennutzungsplan

3.

Umbau des Erdgeschosses der Georg-August-Zinn-Schule in Gustavsburg zu einer 3-gruppigen Kita; Außerplanmäßige Auszahlungen nach § 100 HGO

4.

Sanierung Außengelände KITA III, Verwendung von Regionalfondmitteln;
Überplanmäßige Mehrauszahlung nach § 100 HGO

5.

Entwicklungsplan für die Sportanlage Gustavsburg;
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 22.11.2017/Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Freie Wähler, SPD und Johanna von Trotha (FDP) vom 03.05.2018 - Beschluss der StVV vom 03.05.2018

6.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.06.2019;
Wahrung des neutralen Erscheinungsbildes der Gebäude der Stadt

7.

Antrag der CDU-Fraktion vom 04.06.2019;
Beitritt zur Fachkräfteoffensive für Erzieherinnen und Erzieher

8.

Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 04.06.2019;
Einrichtung eines medizinischen Versorgungszentrums (MVZ)

9.

Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 04.06.2019;
Verbesserung der Fußgängerführung am Netto-Markt im Stadtteil Ginsheim

10.

Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 04.06.2019;
Verbesserung der Müllsortierung der Stadt Ginsheim-Gustavsburg

11.

Antrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2019;
Anschaffung einer Rampe und eines Fahrradständers für das Heimatmuseum Ginsheim

12.

Antrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2019;
Bericht Priorisierung von Investitionsprojekten

13.

Resolution der SPD-Fraktion vom 04.06.2019;
Grundsteuerreform auf den Weg bringen, Flickenteppich vermeiden!

14.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.06.2019;
Instandsetzung der Anti-Fluglärmtafeln an den Stadtteil-Eingängen

15.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.06.2019; WLAN im Gerberhaus

16.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.06.2019;
Instandsetzung der Lärmschutzwand für Ginsheim-Nord

17.

Resolution der Fraktion Freie Wähler, der CDU-Fraktion und Johanna von Trotha (FDP) vom 04.06.2019;
Verweigerung des Sozialministeriums für einen verbesserten Versicherungsschutz für unverheiratete Lebenspartner/innen von Feuerwehrleuten bei tödlichen Unfallereignissen


Die Sitzungen sind öffentlich. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen daran teilzunehmen.

 
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