Sitzungen der kommunalen Gremien

Am Dienstag, 27. November, findet um 18 Uhr eine öffentliche Sitzung des Sport-, Jugend- und Sozialausschusses im Bürgerhaus Gustavsburg, Konferenzraum I, statt.


Tagesordnung:

1.       Kinderbetreuung in Einrichtungen der Stadt
2.       Auszahlung für Recherchearbeiten zum Aufbau einer Gedenkstätte für ehemalige Zwangsarbeiter der MAN
3.       Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019
3.1     Haushaltsplanentwurf 2019 – separat zu beschließende Ansätze
3.2     1. Fortschreibungsliste
3.3     Anträge der Fraktionen zum Haushalt
3.3.1 und 3.3.2 Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Finanzierung Bau Bürgerzentrum Gustavsburg; Modernisierung des Sportplatzes Gustavsburg
3.3.3 und 3.3.4 Anträge der SPD-Fraktion; Bereitstellung von Mitteln für Anschaffungen des Kommunalen Kinos; Anhebung der Vereins- und Sportförderung
3.3.5 bis 3.3.7 Anträge der Fraktion Freie Wähler; Wiedereinführung des "Film am Dienstag"; Erhöhung der Zuweisungen an die Dachverbände SKG und SKB sowie der Zuschüsse für die Heimatfeste; Sportförderung
4.       Antrag der SPD-Fraktion; Neufassung und Anpassung der Richtlinien zur Gewährung von Zuschüssen an Vereine


Ebenfalls am Dienstag, 27. November, tagt der Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss in einer öffentlichen Sitzung im Bürgerhaus Gustavsburg, Konferenzraum I.

Tagesordnung:

1.       Kinderbetreuung in Einrichtungen der Stadt
2.       Sachstand Wiederkehrende Straßenbeiträge
2.1     Wiederkehrende Straßenbeiträge
3.       Teilankauf der Straßenbeleuchtung in Ginsheim
4.       Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019, des Investitionsprogramms bis 2022 sowie des Haushaltssicherungskonzepts
4.1     Haushaltsplanentwurf 2019 – separat zu beschließende Ansätze
4.2     1. Fortschreibungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2019
4.3     Anträge der Fraktionen zum Haushalt
4.3.1 bis 4.3.3 Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Modellprojekte Photovoltaik starten; Finanzierung Bau Bürgerzentrum Gustavsburg; Modernisierung des Sportplatzes Gustavsburg
4.3.4 und 4.3.5 Anträge der SPD-Fraktion; Bereitstellung von Mitteln für Anschaffungen des Kommunalen Kinos; Anhebung der Vereins- und Sportförderung
4.3.6 und 4.3.7 Anträge der Fraktion Freie Wähler; Ausweichparkplatz "Am Birkendämmchen"; Aufstellung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Bürgerhauses Ginsheim
5.       Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Auswirkungen des Schiffsverkehrs in Gustavsburg


Am Donnerstag, 29. November, 19 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im Bürgerhaus Gustavsburg, Konferenzraum 1, statt.

Tagesordnung:

1.       Kinderbetreuung in Einrichtungen der Stadt
2.       Geschäftsbericht und Jahresabschluss 2017 der KWG
3.       Bestellung eines Wirtschaftsprüfungsinstituts für den Jahresabschluss 2018 der KWG
4.       Wirtschaftliche Lage der KWG unter Berücksichtigung einer Eigenkapitalverzinsung
5.       Wirtschaftsplan 2019 der KWG
6.       Wirtschaftsplan 2019 des Eigentriebs SBB
7.       Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs SBB
8.       Sachstand Wiederkehrende Straßenbeiträge
8.1     Wiederkehrende Straßenbeiträge
9.       Teilankauf der Straßenbeleuchtung in Ginsheim
10.     Auszahlung für Recherchearbeiten zum Aufbau einer Gedenkstätte für ehemalige Zwangsarbeiter der MAN
11.     Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019, des Investitionsprogramms bis 2022 sowie des Haushaltssicherungskonzepts
11.1   Haushaltsplanentwurf 2019 – separat zu beschließende Ansätze
11.2 1. Fortschreibungsliste
11.3   Anträge der Fraktionen zum Haushalt
11.3.1 Antrag der Fraktion Freie Wähler Ginsheim-Gustavsburg e.V.; Transparente Darstellung der Haushaltsdaten
11.3.2 bis 11.3.5 Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Modellprojekte Photovoltaik starten; Finanzierung Bau Bürgerzentrum Gustavsburg; Streichung der Mittel für den Bau einer Ortsumfahrungsstraße in Ginsheim; Modernisierung des Sportplatzes Gustavsburg
11.3.6 und 11.3.7 Anträge der SPD-Fraktion; Bereitstellung von Mitteln für Anschaffungen des Kommunalen Kinos; Anhebung der Vereins- und Sportförderung
11.3.8 bis 11.3.13 Anträge der Fraktion Freie Wähler; Ausweichparkplatz "Am Birkendämmchen"; Wiedereinführung des "Film am Dienstag"; Erhöhung der Zuweisungen an die Dachverbände SKG und SKB sowie der Zuschüsse für die Heimatfeste; Aufstellung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Bürgerhauses Ginsheim; Mittel für Radverkehrskonzept; Sportförderung
12.     Antrag der SPD-Fraktion; Neufassung und Anpassung der Richtlinien zur Gewährung von Zuschüssen an Vereine